Zwei Fälle, die unterschiedliche Probleme sichtbar machen
Der Trierer Messerstecher kam 2015 nach Deutschland. Sein Asylantrag wurde zunächst abgelehnt. Später erhielt er eine Niederlassungserlaubnis und war nach außen hin bestens integriert. Trotzdem wurde er scheinbar aus heiterem Himmel zum Mörder.
Der Berliner Attentäter Abdul B. wurde dagegen in Deutschland geboren. Infolgedessen besitzt er die deutsche Staatsbürgerschaft und kann nicht abgeschoben werden. Laut WELT wurde er sogar aus dem Libanon wieder nach Berlin zurückgebracht, weil er Deutscher ist!
Warum diese Fälle grundlegende Fragen aufwerfen
Diese beiden Fälle zeigen wie in einem Brennglas, dass das Problem mit herkömmlichen Mitteln nicht mehr zu lösen ist. Dreierlei ist jetzt zu tun:
1. Reform des Staatsbürgerschaftsrechts
Grundlegende Reform des Staatsbügerschaftsrechts: Um Deutscher zu werden, darf nicht mehr der Geburtsort alleine ausschlaggebend sei. Auch die Einbürgerung nach wenigen Jahren und nach wachsweichen Kriterien muss sofort gestoppt werden.
2. Aberkennung der Staatsbürgerschaft bei schwersten Straftaten prüfen
Wenn ein eingebürgerter Deutscher eine schwere Gefährdung für seine Mitmenschen darstellt, müssen Wege gefunden werden, ihm die Staatsbürgerschaft wieder abzuerkennen. Gleiches sollte für Personen mit Migrationshintergrund gelten, die in Deutschland geboren wurden, sich aber in keiner Weise mit unserem Staat und unseren Werten identifizieren, sondern schwerste Verbrechen planen oder begehen. Ob so etwas verfassungskonform möglich ist, muss geprüft werden. Notfalls ist hierfür auch das Grundgesetz zu ändern, da §16 nicht unter die Ewigkeitsgarantie fällt.
3. Anreize für irreguläre Migration beenden
Sämtliche Anreize für Asylmigration und Wirtschaftsflüchtlinge sind zu streichen. Stattdessen Brot, Bett, Seife. Außerdem ist die finanzielle Unterstützung von NGOs einzustellen, die die Migration befeuern. Nicht zuletzt: Keinerlei Entwicklungs- und wirtschaftliche Zusammenarbeit mehr mit Staaten, die sich der Rücknahme ihrer eigenen Bürger verweigern.
Ein Zitat von Daniel Cohn-Bendit aus dem Jahr 1991
Der ehemalige Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit hat es schon 1991 in der ZEIT geradezu hellsichtig auf den Punkt gebracht:
„Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch… Sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.“