Deutschland braucht einen politischen Gegenentwurf
Deutschland braucht endlich einen politischen Gegenentwurf zum Status quo: zu einer gelähmten, weil „sozialdemokratisierten“ Union, einem links-grünen Block sowie zwei radikalen Kräften in der Parteienlandschaft. Die FDP sollte ihn mutig liefern – konsequent neoliberal, wirtschaftsliberal und freiheitlich.
Die FDP würde damit wieder als klar erkennbare politische Alternative wahrgenommen werden.
Die Zeit für eine klare Neuausrichtung der FDP läuft
Doch die Zeit läuft. Ob die schwarz-rote Koalition bis zum Ende durchhält, ist mehr als unklar, und Deutschland steuert weiter taumelnd in die falsche Richtung.
Die FDP braucht daher keinen Kurswechsel auf Raten, sondern eine schnelle und klare Fokussierung auf einen modernen, selbstbewussten Neoliberalismus. Dafür muss sie ihr wirtschaftsliberales und freiheitliches Profil deutlich schärfen und unmissverständlich zeigen, wofür sie steht.
Was Neoliberalismus im 21. Jahrhundert bedeutet
Neoliberalismus des 21. Jahrhunderts bedeutet dabei nicht „Markt statt Staat“, sondern einen Staat, der sich auf seine Kernaufgaben konzentriert, Wettbewerb schützt, Eigentum garantiert und den Bürgern und Unternehmen möglichst viel Freiheit für eigene Entscheidungen lässt. Der Staat soll Regeln setzen, nicht das Leben der Menschen planen.
Weniger Staat, mehr Freiheit und Eigenverantwortung
Die FDP muss hierbei wieder deutlich als die Partei erkennbar werden, die konsequent gegen immer mehr staatliche Leistungen, wachsende Regulierung und die Vorstellung eintritt, der Staat könne jedes gesellschaftliche Problem lösen. Sie sollte klarmachen: Nicht jede Herausforderung verlangt nach einem neuen Förderprogramm, einer zusätzlichen Vorschrift oder mehr staatlicher Steuerung. Wohlstand und Fortschritt entstehen vor allem durch Leistung, Unternehmertum, Innovation, Wettbewerb und wirtschaftliche Freiheit.
Die FDP als eigenständige politische Kraft
Die FDP muss sich deshalb noch klarer als eigenständige politische Kraft positionieren: nicht als „Variante“ der CDU oder als liberale Partei mit sozialdemokratischem oder grünem Etikett, sondern als konsequent neoliberale Alternative zu beiden Lagern.
Dieser Kurs würde die Partei unverwechselbar machen: weniger Bürokratie, niedrigere Belastungen, mehr Wettbewerb, offene Märkte, Eigentum, Eigenverantwortung, eine klug gesteuerte Migrationspolitik und ein Staat, der Innovation ermöglicht, statt sie zu verhindern.
Neoliberales Profil als Chance und Risiko
Eine solche Fokussierung könnte zwar Mitglieder kosten. Zum einen könnte es Personen geben, die sich mit einem deutlich schärferen wirtschaftsliberalen Profil nicht identifizieren. Zum anderen könnten sich Parteimitglieder abwenden, die mit dem Begriff „Neoliberalismus“ grundsätzlich nichts anfangen können oder ihn für politisch überholt beziehungsweise negativ besetzt halten. Dieses Risiko sollte die Partei offen benennen und bewusst abwägen, denn der Neoliberalismus war es, der die Basis für die soziale Marktwirtschaft gelegt hat.
Zugleich bietet eine klare und selbstbewusste Positionierung sogar die Chance, neue Mitglieder zu gewinnen und vor allem Wähler anzusprechen, die im bestehenden Parteiensystem keine überzeugende freiheitliche und marktwirtschaftliche Alternative mehr finden.
FDP 2030: Konsequenter Liberalismus als politischer Gegenentwurf
Deutschland braucht einen politischen Gegenentwurf zum Status quo. Die FDP sollte ihn liefern – konsequent neoliberal, wirtschaftsliberal und freiheitlich. Sagen wir es den Menschen – und zwar genau so!